Aktuelle Infomationen zur "Corona"-Pandemie

Da nach aktuellen Prognosen im Herbst und Winter 2022/2023 mit einem erheblichen Anstieg von COVID-19-Erkrankungen zu rechen ist, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die gesetzlichen Regelungen, Fragen und Antworten zum Thema zusammengesteltt.

• 2022-10-04_BMAS_FAQ.pdf 241 KB

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hat Erläuterungen zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt.
Fragen und Antworten zur 3G-Regelung sind unter dem folgenden Link abrufbar: www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-Infektionsschutzgesetz/faq-infektionsschutzgesetz.html

Einige wichtige Aussagen sind hier zusammengefasst:

• Corona._Neue_Verordnungen_am_Arbeitsplatz_ab_24.11.2021.pdf 21 KB

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände veröffentlichte einen Fragen- und Antwortkatalog mit Hinweisen zum Umgang mit den Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beantwortet aufkommende Fragen.

• 2021-09-09_BDA_FAQ_SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.pdf 456 KB

In den vergangenen Wochen wurden in den Bundesländern die Corona-Maßnahmen weiter gelockert. Viele Länder haben ihre Grenzen wieder für Touristen geöffnet. Aufgrund der zunehmenden touristischen Reisetätigkeit in der Urlaubszeit hat die BDA die Ausarbeitung zu arbeitsrechtlichen Fragen im Umgang mit Urlaubsrückkehrern bzw. der neuen CoronaEinreiseV überarbeitet und aktualisiert.
Eine kurze Zusammenfassung gibt es nachfolgend:

• Corona_Urlaubsrückkehrer.pdf 13 KB
• BDA_Umgang_mit_Urlaubsrueckkehrern.pdf 441 KB

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hat ein umfangreiches praxis- und handlungsorientiertes Merkblatt für Arbeitgeber mit allen relevanten Regelungen zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung herausgegeben.

• bda-arbeitgeber-covid_19-faq_sars_cov_2_arbeitsschutzverordnung_und_mobile_arbeit-2021_04_23.pdf 477 KB

Nach in Kraft treten der Verlängerung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung sind alle Arbeitnehmer verpflichtet, ihren Beschäftigten, soweit diese nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens einmal pro Woche einen Test in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus anzubieten. Einige Erläuterungen zu den Tests können Sie hier nachlesen:

• Testangebotspflicht.pdf 268 KB

Um den verstärkt auftretenden Infektionen mit den gefährlicheren SARS-CoV-2 Virusvarianten entgegen zu treten, soll die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verlängert und um eine an die Arbeitergeber gerichtete Testangebotspflicht ergänzt werden.

• 21-04-13_RefE-Zweite-Änderungsverordnung-Corona-ArbSchV.pdf 153 KB

Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) gibt Informationen zur Abrechnung und Beantragung von Kinderkrankengeld.

• Coronabedingtes_Krankengeld_für_Kinder.pdf 90 KB

Mit dem Formular wir dem Arbeitnehmer das Vorliegen eines triftigen Grundes für Fahrten bzw. zum Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung bestätigt.

• Bescheinigung_über_das_Vorliegen_eines_triftigen_Grundes_für_Fahrten.pdf 50 KB

Aufgrund der bundesweit gestiegenen Infektionszahlen geben wir weitere Handlungsemfehlungen.

• Umgang_mit_Corona-Verdachtsfällen.pdf 32 KB
• Checkliste_Maßnahmen_Corona_im_Betrieb.pdf 845 KB

Die Gesellschaft zur Förderung des Deutschen Baugewerbes mbH hat im Auftrag des ZDB eine Information zu den Corana-Steuerhilfegesetzen erarbeitet.

• Steuerliche_Hilfen_zur_Bewältigung_der_Corona-Krise.PDF 4 MB

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wurde im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht.

• SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel_im_GMBl_am_20.08.2020.pdf 3 MB

Wer in einem Handwerksbetrieb ein Praktikum in den Ferien macht, der wird nun dafür belohnt. Das Land Sachsen-Anhalt zahlt Schülern eine Praktikumsprämie, wenn sie in den Ferien in einem Handwerksbetrieb in Sachsen-Anhalt einen Ausbildungsberuf kennenlernen.

• Ferienpraktikum_mit_Prämie.pdf 16 KB

Mit dem Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" sollen Ausbildungsbetriebe und ausbildende Einrichtungen in der aktuell wirtschaftlich schwierigen Situation unterstützt und dazu motiviert werden, ihr Ausbildungsplatzangebot aufrecht zu erhalten und jungen Menschen die Fortführung und den erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung zu ermöglichen.

• Ausbildungs-_und_Übernahmeprämie.pdf 26 KB

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe hat eine Information zur Senkung des Umsatzsteuersatzes vom 1.7.2020 bis 31.12.2020 und zur Anhebung der Umsatzsteuer ab 1.1.2021 herausgegeben.

• 2._Kurzinfo_zu_Steuerliche_-Informationen_zur_geplanten_UstSenkung.pdf 210 KB

Ob sich ein Urlauber bei seiner Rückkehr nach Deutschland in Quarantäne begeben muss, hängt davon ab, ob er sich davor in einem Risikogebiet aufgehalten hat.

• Corona-Rückkehrer.pdf 215 KB

Der ZDB hat ein umfangreiches Merkblatt zur anstehenden Umsatzsteuersenkung ab dem 1. Juli 2020 und anschließenden Umsatzsteuererhöhung ab dem 1. Januar 2021 erstellt.

Es beinhaltet neben steuerrechtlichen Ausführungen zur anstehenden Umsatzsteuersenkung bzw. - erhöhung Hinweise zum Umgang mit den Steuersatzänderungen in Bauverträgen. Hierbei wird zwischen bestehenden Altverträgen (Abschluss vor dem 1. Juli 2020) und dem Abschluss von Neuverträgen (Abschluss ab dem 1. Juli 2020) unterschieden. Ebenfalls angesprochen ist der Umgang mit der Steuersatzänderung im Vergabeverfahren.

• ZDBMerkblatt_Absenkung_u._Erhöhung_der_Umsatzsteuer_0620.pdf 13 MB

Mit dem Konjunkturpaket wurde auch ein 25-Milliarden-Anschlussprogramm als Überbrückungshilfe für die Monate Juni bis August 2020 beschlossen.

• Corona_Überbrückungshilfe_von_Juni_bis_August.pdf 22 KB

Arbeiten in Coronavirus-Zeiten heißt Arbeiten im Ausnahmezustand. Aber was ist dabei konkret zu beachten?

• BG_BAU_Handlungshilfe_Arbeitsschutzstandard_Bau.pdf 732 KB

Sanitäre und bauliche Anforderungen der BG Bau gem. Beschäftigtenzahl

• Hygiene_auf_der_Baustelle.jpg 205 KB

Ein intelligentes Konjunkturprogramm kann dazu beitragen, die drei wichtigsten Zukunftsaufgaben voranzubringen, nämlich den Klimaschutz, den Ausbau der digitalen Infrastruktur sowie den Wohnungsbau.

• Forderungen_Corona.pdf 86 KB

Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe hat in der aktuellen UNTERNEHMER-INFO BAU - Sonderausgabe (April 2020) alle Finanzhilfen des Bundes für Betriebe zusammengefasst.

• Finanzhilfen_des_Bundes_Unternehmer-Info.pdf 172 KB

Sie erhalten die aktuelle Version des Pandemie-Leitfadens Teil IV zur Kurzarbeit (Stand: 22.04.2020)

• 2020-04-22_ZDB_Umgang_mit_Pandemie_Teil_IV_Kurzarbeit.pdf 260 KB

Die SOKA-BAU bietet ein Portal zur Kollegenhilfe an - eine Sonderform der Zeitarbeit. Lesen Sie hier weiter.

• arbeitnehmerueberlassung_merkblatt.pdf 199 KB
• Unternehmer-Info_Bau_März_2017.pdf 90 KB

Häufig gestellte Fragen zur Entschädigung für Verdienstausfall aufgrund der Kinderbetreuung infolge der Corona-Pandemie.
Der Antrag ist wahrscheinlich ab 04.05.2020 beim Landesverwaltungsamt verfügbar.

• faq_isfg_15042020.pdf 233 KB

Die BG BAU hat aufgrund der durch die Coronavirus-Epidemie veränderten Bedingungen und den damit verbundenen Arbeitsschutz- und Hygieneanforderungen an die Unternehmen der Bauwirtschaft umfassende Informationen, Leitfäden, Handlungsanleitungen und sonstige Informationen veröffentlicht. Lesen Sie hier weiter.

• 2020-03-20_Handlungshilfe_HYGIENE_SARS-CoV-2_für_das_Baugewerbe_V1.0_neu.pdf 513 KB

• sars-cov-2-arbeitsschutzstandard.pdf 564 KB

• 20200427-Liquiditätsmatrix.pdf 67 KB

Während der Coronakrise müssen sich Handwerker mit Kundenkontakt besonders schützen. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung gibt Empfehlungen.

• Schutzmaßnahmen_für_Handwerker.pdf 17 KB

Entschädigungsregelungen gem. § 56 Abs. 1 a IfSG traten am 30.03.2020 in Kraft.

• Entschädigung_für_Verdienstausfall_wegen_Kinderbetreuung.pdf 17 KB

Kontaktverbot und Mindestabstand

Wir möchten auf Grund mehrerer Anfragen darauf hinweisen, dass das Kontaktverbot von mehr als zwei Personen nicht für den Aufenthalt am Arbeitsplatz gilt. Dies ergibt sich aus § 1 Abs. 1 Satz 2 3.SARS-CoV-2 EindV. Dort heißt es, dass „der zulässige Betrieb von Einrichtungen“ z.B. „der Aufenthalt am Arbeitsplatz“ von dem Kontaktverbot unberührt bleibt.
Auch das Mindestabstandsgebot von 1,5 Metern betrifft nicht den Aufenthalt am Arbeitsplatz. Nach unserer Auffassung somit auch nicht für den Transport der Arbeitnehmer im „Bulli“ zur Baustelle. Diese Konstellation entspricht dem ÖPNV, der ausdrücklich in der Verordnung als zulässig benannt wird.
Wir verweisen auf die beigefügte Kopie der 3. SARS-CoV2-Eindämmungsverordnung und Erläuterungen. Diese Regelung gilt für Sachsen-Anhalt. In anderen Bundesländern können abweichende Regelungen gelten.

• Dritte_Verordnung_über_Maßnahmen_zur_Eindämmung_Corona.pdf 85 KB

Um der angespannten Lage bei den in- und ausländischen Baubetrieben sowie deren Arbeitnehmern gerecht zu werden, hat SOKA-BAU in Abstimmung mit den Tarifvertragsparteien der deutschen Bauwirtschaft verschiedene Maßnahmen ergriffen.

• SOKA_Bau_aktuelle_Hinweise.pdf 16 KB

Die Bundesagentur für Arbeit gibt ergänzende Weisungen zum Kurzarbeitergeld.

• Kurzarbeit_-_Ergänzende_Hinweise_BfA.pdf 25 KB

Freihändige Vergabe möglich

Das Wirtschaftsministerium Sachsen-Anhalt hat mit Erlass vom 30.03.2020 auf Grund der Corona-Pandemie Erleichterungen für die öffentliche Vergabe von Bauleistungen geschaffen. Demnach soll bei Baumaßnahmen des Landes weiter ausgeschrieben und geplant werden. Angesichts der Corona-Pandemie liegt der Ausnahmetatbestand der „Besonderen Dringlichkeit“ vor, sodass Bauvorhaben nunmehr auch freihändig durch die öffentliche Hand vergeben werden können. Die Regelung ist vorerst bis zum 30.04.20 befristet.

• Rundschreiben_30.03.20.pdf 598 KB
• 200319_RS_BMWi_Dringlichkeitsvergabe_Corona.pdf 506 KB

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beantwortet Fragen rund um das Thema Kurzarbeit.

• kug-faq-kurzarbeit-und-qualifizierung-bmas.pdf 133 KB

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärt hierzu: „Wir haben sehr viele kleine und mittlere Unternehmen in Sachsen-Anhalt. Ihnen wollen wir in der Krise schnell, effektiv und unbürokratisch helfen. Mit dem Hilfspaket senden wir ein entschlossenes und starkes Signal aus.“

Unternehmen mit
- bis zu 5 Mitarbeitern erhalten bis zu 9.000 Euro,
- 6 bis 10 Mitarbeitern bis zu 15.000 Euro,
- 11 bis 25 Mitarbeitern bis zu 20.000 Euro,
- 26 bis 50 Mitarbeitern bis zu 25.000 Euro.

Ausgereicht werden die Zuschüsse über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Ab Montag (30. März 2020) können sich Unternehmer und Solo-Selbstständige den Antrag beim Verband oder auf den Internetseiten der Bank herunterladen.
Weitere Informationen in der beiliegenden Pressemitteilung.

• PM_Corona_Hilfen_Land_Sachsen-Anhalt.pdf 147 KB

In das Infektionsschutzgesetz wurde ein Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle bei behördlicher Schließung von Schulen und Kitas aufgenommen.

• Entschädigung_bei_Verdienstausfall.pdf 12 KB

Nachdem das Bundeskabinett eine neue Verordnung zur Kurzarbeit erlassen hat, die Vereinfachungen und Erleichterungen zur Saisonkurzarbeit und Kurzarbeit schafft, gibt es für die Unternehmen des Baugewerbes in der Reihe der "Corona"-Leitfäden einen neuen Leitfaden zu dem Thema Kurzarbeit und Saisonkurzarbeit.

• Leitfaden_Umgang_mit_Pandemie_Teil_IV_Kurzarbeit.pdf 179 KB

Im Zusammenhang mit der Coronapandemie besteht in den Betrieben die Notwendigkeit zur Einführung von Kurzarbeit. Die Einführung von Kurzarbeit muss im jeweiligen Arbeitsverhältnis arbeitsrechtlich zulässig sein.
Die Zulässigkeit für Betriebe des Bauhauptgewerbes ergibt sich nicht aus dem Tarifvertrag, sondern muss mit dem Arbeitnehmer einzeln vereinbart werden. Oft sind entsprechende Regelungen bereits im Arbeitsvertrag aufgenommen. Fehlen diese, muss die Einführung von Kurzarbeit mit jedem Arbeitnehmer (schriftlich) vereinbart werden. Das Vorliegen einer solchen Vereinbarung wird von den Agenturen für Arbeit verlangt. Wir haben für Sie eine entsprechende Mustervereinbarung zu Ihrer Verwendung beigefügt. Besteht im Unternehmen ein Betriebsrat, bedarf es einer entsprechenden Betriebsratsvereinbarung über die Einführung von KUG mit dem Betriebsrat.

• Vereinbarung_KuG.pdf 14 KB

Die Bundesregierung hat zur Sicherung von Liquidität und Beschäftigung diverse Maßnahmen beschlossen.

• Maßnahmepaket_der_Bundesregierung.pdf 33 KB

• 2020-03-20_Handlungshilfe_HYGIENE_SARS-CoV-2_für_das_Baugewerbe_V1.0.pdf 196 KB

Der Ausbruch einer Pandemie führt u.a. zu arbeitsrechtlichen Fragen, die die gegenseitigen Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Rahmen des Arbeitsvertrages betreffen. Neben diesen rechtlichen Erwägungen, sollte im Fall einer nationalen Pandemie jedoch auch auf die begründeten Sorgen des Arbeitnehmers z.B. gesund und sicher zum Arbeitsplatz erscheinen zu können und nicht selbst zu erkranken verständnisvoll eingegangen werden.
Weitere Informationen gibt es hier.

Antworten auf häufig gestellte Fragen sind in einem Merkblatt zusammengesteltt:
 

• Merkblatt-Infektionsschutz-Coronavirus.pdf 128 KB

• Leitfaden_Umgang_mit_Pandemie_Corona-_Teile_II_und_III.pdf 142 KB